Allgemeine Geschäftsbedingungen von Elevating Funnels LLC
Allgemeine Geschäftsbedingungen von Elevating Funnels LLC, General Kolev Boulevard 104, Apt. 33, 5. Etage, 9000 Varna, anwendbar auf Unternehmer und Kaufleute.
§ 1 Geltungsbereich
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, die Elevating Funnels LLC mit seinen Kunden abschließt, sofern der Kunde ein Unternehmer, Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist (im Folgenden „Kunde“ oder „Auftraggeber“ genannt).
Diese AGB gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn Elevating Funnels LLC ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt hat. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, beispielsweise auch dann, wenn Elevating Funnels LLC in Kenntnis der AGB des Kunden die Leistung vorbehaltlos erbringt.
§ 2 Leistungen von Elevating Funnels LLC / Mitwirkung des Kunden
Elevating Funnels LLC erbringt umfassende Dienstleistungen und Beratungen im Bereich B2B-E-Commerce und E-Mail-Marketing. Dies umfasst die Konzeption, Beratung, Gestaltung und Durchführung von E-Mail-Kampagnen und Performance-Marketing-Maßnahmen, deren spezifischer Inhalt in einzelnen Aufträgen vereinbart wird. Sofern nicht ausdrücklich schriftlich anders vereinbart, schuldet Elevating Funnels LLC dem Kunden weder die Erbringung eines bestimmten Werkes noch einen konkreten Erfolg.
Der Kunde hat die von ihm verlangten Mitwirkungshandlungen vollständig und unverzüglich auf erste Anforderung von Elevating Funnels LLC zu erbringen. Unterlässt der Kunde eine Mitwirkungshandlung und verhindert dadurch die Leistungserbringung durch Elevating Funnels LLC, bleibt der Vergütungsanspruch von Elevating Funnels LLC unberührt.
Hinsichtlich der von Elevating Funnels LLC dem Kunden zu erbringenden Leistungen steht Elevating Funnels LLC das Leistungsbestimmungsrecht gemäß § 315 BGB zu.
Elevating Funnels LLC ist berechtigt, die dem Kunden geschuldeten Leistungen auch durch Erfüllungsgehilfen / Subunternehmer und Dritte erbringen zu lassen.
Veranlasst der Vertragspartner eine Unterbrechung der Kampagnen oder wird eine Kampagnenpause erforderlich, ohne dass Elevating Funnels LLC hierfür verantwortlich ist, bleibt der Vergütungsanspruch von Elevating Funnels LLC unberührt.
Der Kunde trägt die alleinige Verantwortung für die rechtliche Zulässigkeit von Werbeanzeigen, Landingpages etc. Es wird empfohlen, dass der Kunde diese im Vorfeld von einem Rechtsbeistand prüfen lässt.
Der Kunde trägt die erforderlichen Unterbringungs- und Reisekosten von Elevating Funnels LLC, die im Zusammenhang mit der Vertragserfüllung anfallen. Dazu gehören Unterkunftskosten in Hotelkategorien bis einschließlich 5 Sterne, Autofahrten (0,30 € pro Kilometer), Business-Class-Flugtickets, Erste-Klasse-Zugfahrten sowie sonstige Reisekosten für die Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel, Taxis und Parkgebühren.
Der Kunde sichert im E-Mail-Marketing zu, dass bereits vor der Zusammenarbeit mit Elevating Funnels personenbezogene Daten unter Einhaltung der Datenschutzbestimmungen und gesetzlichen Anforderungen verarbeitet wurden. Ist dies nicht der Fall, hat der Kunde den Auftraggeber im Vorfeld zu informieren. Wird Elevating Funnels LLC nicht informiert, übernimmt sie keine Haftung im Bereich Datenschutz für die Verarbeitung der bereitgestellten Daten.
Der Kunde erklärt sich einverstanden, mit einem amerikanischen Softwareanbieter im Bereich E-Mail-Marketing zusammenzuarbeiten, wie z. B. Klaviyo.
§ 3 Vertragsabschluss
Der Vertrag zwischen Elevating Funnels LLC und dem Kunden kann mündlich, schriftlich oder in Textform sowie durch ein kaufmännisches Bestätigungsschreiben (KBS) geschlossen werden.
§ 4 Abnahme von abnahmefähigen Leistungen
Die Leistungen von Elevating Funnels LLC unterliegen grundsätzlich dem Dienstvertragsrecht. Soweit eine vereinbarte Leistung ausnahmsweise überwiegend dem Werkvertragsrecht unterliegt und somit abnahmefähig ist, gelten nur die nachfolgenden Absätze 2-10 für diese Leistungen.
Elevating Funnels LLC kann vom Kunden nach Fertigstellung jeder Teilleistung die Abnahme der Teilleistung und nach Erbringung aller Anpassungsleistungen eine Gesamtabnahme aller Leistungen verlangen.
Die Abnahme der Leistungen erfordert einen Funktionstest durch den Kunden. Der Funktionstest ist erfolgreich durchgeführt, wenn die Anpassungsleistungen die vereinbarten Anforderungen erfüllen.
Wird der Funktionstest erfolgreich durchgeführt, ist die Abnahme unverzüglich zu erklären. Elevating Funnels LLC kann den Kunden auffordern, die Teilleistung oder Gesamtleistung innerhalb einer einwöchigen Frist abzunehmen. Sie gilt als abgenommen, wenn der Kunde Elevating Funnels LLC nicht innerhalb der Frist schriftlich mitteilt, welche Mängel noch zu beseitigen sind. Etwaige Mängel sind vom Kunden in einem Mängelprotokoll festzuhalten und Elevating Funnels LLC zu übermitteln. Das Übermittlungsrisiko liegt beim Kunden.
Werden beim Funktionstest erhebliche Mängel festgestellt, ist Elevating Funnels LLC verpflichtet und berechtigt, diese weiter zu bearbeiten und zu beseitigen.
Elevating Funnels LLC ist berechtigt, erhebliche Mängel innerhalb einer vom Kunden gesetzten angemessenen Frist zweimal zu beseitigen. Der dafür entstehende Zeitaufwand ist vom Kunden gesondert zu vergüten. Geringfügige Mängel in der (Teil-)Leistung stehen der Abnahme nicht entgegen.
Wird zwischen den Parteien darüber gestritten, ob ein erheblicher oder geringfügiger Mangel vorliegt, ist vor der Einleitung eines gerichtlichen Verfahrens ein von einer Industrie- und Handelskammer bestellter Gutachter hinzuzuziehen. Der Kunde ist verpflichtet, das Honorar des hinzugezogenen Gutachters vorzustrecken. Stellt der hinzugezogene Gutachter einen erheblichen Mangel am Werk fest, erstattet Elevating Funnels LLC dem Kunden die entstandenen Kosten.
Die abnahmefähige (Teil-)Leistung von Elevating Funnels LLC gilt auch dann als abgenommen, wenn der Kunde auf die Aufforderung zur Abnahme der jeweiligen (Teil-)Leistung von Elevating Funnels LLC nicht innerhalb von 7 Arbeitstagen schriftlich reagiert.
Weitere Ansprüche des Kunden, insbesondere auf Ersatz notwendiger Aufwendungen für die Mängelbeseitigung, Schadensersatz und Ersatz vergeblicher Aufwendungen, bestehen nicht.
Ergeben die Mängel, die zur außerordentlichen Kündigung des Vertrages führen, keine erheblichen Mängel im vorgenannten Sinne, hat der Kunde keinen Anspruch auf Rückerstattung von Teilen der Vergütung.
§ 5 Zahlungen, Preise, Konditionen
Die von Elevating Funnels LLC angegebenen und mitgeteilten Preise sind verbindlich. Die mitgeteilten Preise sind Nettopreise zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
Die dem Kunden von Elevating Funnels LLC geschuldete Vergütung ist, soweit nicht anders vereinbart, sofort in voller Höhe und im Voraus fällig. Ein Elevating Funnels LLC erteiltes SEPA-Lastschriftmandat gilt bis auf Widerruf, auch für weitere Geschäftsverbindungen.
Ist SEPA-Lastschrifteinzug vereinbart, hat der Kunde Elevating Funnels LLC nach Vertragsabschluss ein schriftliches SEPA-Lastschriftmandat zu erteilen. Elevating Funnels LLC wird ein solches Mandat auf Anforderung zur Verfügung stellen.
Elevating Funnels LLC stellt dem Kunden eine ordnungsgemäße Rechnung mit ausgewiesener Mehrwertsteuer (gegebenenfalls über Erfüllungsgehilfen) aus.
Können vereinbarte Lastschriften nicht vom Konto des Kunden eingezogen werden und es kommt zu einer Rücklastschrift, ist der Kunde verpflichtet, den geschuldeten Betrag innerhalb von drei Arbeitstagen nach der Rücklastschrift an Elevating Funnels LLC zu überweisen und die durch die Rücklastschrift entstandenen Kosten zu tragen.
Eine Aufrechnung mit Gegenforderungen ist nur zulässig, wenn die andere Vertragspartei die Aufrechnung anerkannt hat oder diese rechtskräftig festgestellt ist. Gleiches gilt für die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts durch eine Vertragspartei.
§ 6 Kündigung, Laufzeit
Der Vertrag hat die zwischen den Parteien individuell vereinbarte Mindestlaufzeit. Eine vorzeitige Kündigung ist ausgeschlossen.
Etwaige freie Kündigungsrechte des Kunden sind ausgeschlossen.
Kündigungen bedürfen der Schriftform per E-Mail, um wirksam zu sein.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
§ 7 Verzug / Außerordentliche Kündigung
Fristen zur Erbringung von Leistungen durch Elevating Funnels LLC beginnen erst, nachdem der Rechnungsbetrag bei Elevating Funnels LLC eingegangen ist und die zur Leistungserbringung erforderlichen Daten Elevating Funnels LLC vollständig vorliegen oder die erforderlichen Mitwirkungshandlungen vollständig erbracht wurden.
Befindet sich der Kunde mit fälligen Zahlungen in Verzug, behält sich Elevating Funnels LLC das Recht vor, weitere Leistungen erst nach Begleichung der offenen Beträge zu erbringen.
Befindet sich der Kunde bei Ratenzahlungen mit mindestens zwei fälligen Zahlungen in Verzug, ist Elevating Funnels LLC berechtigt, den Vertrag außerordentlich zu kündigen und die Leistungen einzustellen. Elevating Funnels LLC macht den gesamten bis zum nächsten ordentlichen Kündigungstermin fälligen Vergütungsanspruch als Schadensersatz geltend.
§ 8 Erfüllung
Elevating Funnels LLC erbringt die vereinbarten Leistungen nach dem Angebot mit der erforderlichen Sorgfalt. Elevating Funnels LLC ist berechtigt, uneingeschränkt die Hilfe Dritter in Anspruch zu nehmen.
Wird Elevating Funnels LLC an der Erbringung der vereinbarten Leistungen gehindert und liegen die Gründe hierfür im Verantwortungsbereich des Kunden, bleibt der Vergütungsanspruch von Elevating Funnels LLC unberührt.
§ 9 Verhalten und Rücksichtnahme
Der Kunde hat uns gegenüber die üblichen Verhaltensregeln eines ehrbaren Kaufmanns zu wahren. Wir behalten uns das Recht vor, unrechtmäßige und/oder unangemessene oder unbegründete Aussagen über unser Unternehmen und unsere Dienstleistungen, sei es durch Kunden, Wettbewerber oder andere Dritte, insbesondere unwahre Tatsachenbehauptungen und ehrenrührige Kritik, zivilrechtlich und, wenn nötig, auch ohne vorherige Abmahnung strafrechtlich zu verfolgen.
Der Kunde ist verpflichtet, bei der Teilnahme an unseren Programmen und Veranstaltungen für die ungestörte Fortsetzung derselben zu sorgen und unseren Weisungen unverzüglich Folge zu leisten.
Bei wiederholtem Verstoß gegen eine erteilte Weisung sind wir berechtigt, den Kunden zeitweise oder dauerhaft von der Teilnahme auszuschließen. Unser Vergütungsanspruch bleibt in diesen Fällen unberührt.
Innerhalb sogenannter Gruppenanrufe übt Elevating Funnels LLC virtuelle Hausrechte aus. Der Kunde hat unseren Weisungen zu folgen. Es besteht kein Anspruch auf die Beantwortung bestimmter Fragen oder eine bestimmte Anzahl von Fragen des Kunden. Elevating Funnels LLC wird jedoch die Anliegen seiner Kunden nach bestem Vermögen berücksichtigen.
Auf erste Aufforderung des Vertragspartners hin verpflichten sich der Kunde und Elevating Funnels LLC, Bewertungen und Kommentare übereinander in sozialen Netzwerken zu entfernen. Diese Verpflichtung gilt für einen Zeitraum von 36 Monaten nach Vertragsende.
§ 10 Rechte Dritter
Der Kunde gewährleistet, dass die Elevating Funnels LLC zur Verfügung gestellten Arbeitsmaterialien frei von Rechten Dritter sind.
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